§ 1 Geltungsbereich
1.1 Die Rechtsbeziehung zwischen der Smalland GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Till Weitendorf, Max-Brauer-Allee 34, 22769 Hamburg, Amtsgericht Hamburg HRB 105882 („Smalland“), und dem Kunden bzw. Nutzer („Kunde“) im Zusammenhang mit den Angeboten der Smalland auf der Internetseite „www.smalland.de“ („Smalland Website“) und dem Smalland Katalog erfolgt ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Nutzungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung.
1.2 Diese Nutzungsbedingungen werden gültig bei Aufruf mit und ohne Registrierung für die Seiten und Dienste der Smalland durch den Kunden bzw. mit Zusendung des Smalland Katalogs und sind auch wesentlicher Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrags, soweit nicht im einzelnen Abweichendes vereinbart ist. Sie gelten auch für die zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, ohne dass ihre erneute ausdrückliche Einbeziehung erforderlich ist.
1.3 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB haben nur Gültigkeit, soweit sie von Smalland schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn den Geschäfts- und/oder Lieferbedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.
1.4 Smalland bleibt es vorbehalten, zu jeder Zeit und ohne vorherige Benachrichtigung oder Zustimmungserfordernis Teile des Angebots der Smalland Website und des Smalland Katalogs zu ändern oder zu löschen. Weiterhin ist Smalland berechtigt, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu verändern. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden auf der Webseite von Smalland und im Smalland Katalog bekannt gegeben. Die weitere Nutzung der Dienste von Smalland wird nach Bekanntgabe der relevanten Änderungen als Einverständnis mit diesen Änderungen verstanden, es sei denn der Kunde widerspricht den Änderungen innerhalb von 10 Tagen nach Bekanntgabe.
1.5 Der Smalland Katalog wird per Post an den Kunden geliefert, auf Anforderung durch den Kunden oder auf Veranlassung durch Smalland.
§ 2 Vertragsgegenstand
2.1 Smalland verkauft u.a. Bücher und Tonträger (nachfolgend „Ware“ genannt) auf der Smalland Website und per Smalland Katalog.(. Zu den Kunden gehören sowohl private Endverbraucher („Endverbraucher“) als auch Kindereinrichtungen.
2.2 Der Kunde muss das 18. Lebensjahr vollendet haben, um einen Vertrag mit Smalland abzuschließen.
§ 3 Vertragschluss Internet
3.1 Durch Mouseklick auf das Dialogfeld „Auftrag abschließen“ gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Eine Bestellung ist nur möglich, wenn der Kunde zuvor durch Mouseklick auf das entsprechende Kästchen bestätigt, die AGB von Smalland gelesen zu haben und mit ihrer Geltung einverstanden zu sein.
3.2 Sofern beim Kunden versehentliche Eingabefehler, bzw. Störungen in der Auftragsübermittlung auftreten, weil z.B. die Bestellung versehentlich durch doppelten Mouseklick zweimal abgeschickt wurde oder die Internetverbindung unterbrochen wurde, ist es möglich, dass der Kunde die elektronische Bestellungsbestätigung nicht erhält, bzw. zweifach erhält. In diesem Fall ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich nach Feststellung des Fehlers die Service-Hotline von Smalland anzurufen (Tel.: 040-607 909 988). Unsere Sachbearbeiter werden sich dann um das Problem kümmern.
3.3 Die Angebote von Smalland sind freibleibend. Die Bestellung der Ware stellt ein bindendes Angebot des Kunden zum Abschluss eines Vertrags über die Herstellung und Lieferung der Ware dar. Der Vertrag mit dem Kunden kommt erst durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch Smalland zustande. Die unverzügliche elektronische Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 BGB stellt keine Annahme dar. Der Kaufvertrag kommt mit Versenden einer separaten Auftragsbestätigung oder mit Lieferung der Ware zustande. Der Vertrag steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit und der Lieferbarkeit der Ware.
3.4 Indem der Kunde Smalland eine gültige Email-Adresse mitteilt, erklärt er sich damit einverstanden, dass seine Aufträge auch per Email entgegengenommen und bearbeitet werden. Der Kunde ist durch Smalland ausdrücklich darauf hingewiesen worden, dass bei der Email-Übertragung Missbräuche nicht auszuschließen sind. Smalland ist nicht in der Lage, Email-Aufträge auf die Richtigkeit des Absenders und ihre inhaltliche Richtigkeit hin zu überprüfen. Dessen ungeachtet bittet der Kunde Smalland, solche elektronischen Aufträge zur Ausführung anzunehmen. Smalland wird von jeder Haftung und allen Regressansprüchen freigestellt, die aufgrund einer rechtsmissbräuchlichen Verwendung des Übermittlungssystems entstehen.
3.5 Der Vertragsschluss ist unabhängig davon, ob die erforderlichen technischen Voraussetzungen beim Kunden vorliegen.
Die Angebote von Smalland sind freibleibend. Mit Bestellung per Brief oder Telefax gibt der Kunde ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die Herstellung und Lieferung der Ware ab. Der Vertrag mit dem Kunden kommt erst durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch Smalland zustande. Der Kaufvertrag kommt mit Versenden einer separaten Auftragsbestätigung oder mit Lieferung der Ware zustande. Der Vertrag steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit und der Lieferbarkeit der Ware.
5.1 Es gelten die am Tag des Eingangs der Bestellung bei Smalland gültigen Preise.
5.2 Sämtliche Preise verstehen sich in EURO und enthalten die jeweils gesetzlich geltende Umsatzsteuer.
5.3 Nicht enthalten in den Preisen sind die Kosten des Versands.
5.4 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Abrechnungsinformationen (Kreditkatendaten bzw. Daten für das Lastschriftverfahren) aktuell und vollständig sind. Falls die Zahlung nicht erfolgt, wird ein erneuter Abbuchungsversuch unternommen, der zusätzliche Rückbelastungskosten zu Lasten des Kunden in Höhe von 5,00 Euro auslöst.
§ 6 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit §§ 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:
Runge VA, Team Smalland, Bergstraße 2, 33803 Steinhagen
Der Widerruf kann auch erfolgen durch E-Mail an:smalland@rungeva.de
oder per Brief an:
Runge VA,Team Smalland,Bergstraße 2, 33803 Steinhagen
oder per Fax an: 05204 / 998 114
Sie haben kein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Ihr Widerrufsrecht erlischt bei der Erbringung von Dienstleistungen vorzeitig, wenn Sie diese vollständig bezahlt haben, Smalland mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung von Ihnen vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie die Ausführung der Dienstleistung selbst veranlasst haben, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. für den Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) herauszugeben. Können Sie Smalland die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie Smalland insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für Smalland beginnt die Frist mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
§ 7 Umfang der Leistungspflicht von Smalland, Änderungen
7.1 Smalland behält sich Änderungen des Leistungsgegenstands vor, die durch die technische Weiterentwicklung bedingt sind, soweit die Gebrauchstauglichkeit und der Wert der Leistung dadurch nicht vermindert werden. Vor wesentlichen Änderungen der Ausführung wird Smalland den Kunden informieren.
7.2 Smalland ist berechtigt, Unterauftragnehmer ganz oder teilweise mit der Erfüllung der geschuldeten Leistungen zu beauftragen.
§ 8 Leistungszeit
8.1 Termine und Fristen gelten nur dann als verbindlich vereinbart, wenn sie von Smalland ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind. Andernfalls sind sie unverbindlich.
8.2 Ereignisse höherer Gewalt, die einer Partei eine Leistung oder Obliegenheit wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen die betroffene Partei, die Erfüllung dieser Verpflichtung oder Obliegenheit um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Arbeitskämpfe in den Betrieben der Parteien oder Arbeitskämpfe in dritten Betrieben und ähnliche Umstände, von denen die Parteien mittelbar oder unmittelbar betroffen sind, gleich.
§ 9 Lieferung, Gefahrübergang, Versandkosten, Transportschäden
9.1 Smalland wird die bestellte Ware an die vom Kunden angegebene Adresse liefern. Angaben über die voraussichtliche Lieferzeit sind unverbindlich. In besonderen Fällen kann sich die Lieferzeit angemessen verlängern. Sollte Smalland einmal nicht termingerecht liefern können, wird der Kunde umgehend benachrichtigt.
9.2 Smalland ist zu Teillieferungen berechtigt. Zusätzliche Versandkosten, die bei Teillieferung entstehen, trägt Smalland.
9.3 Sofern der Kunde Kaufmann ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware an das Transportunternehmen übergeben wird. Dies gilt auch dann, wenn Smalland eine Teillieferung vornimmt.
9.4 Für Verpackung und Versand der Ware berechnet Smalland die bei der Bestellung angegebene Lieferpauschale. Bei Teillieferungen wird dem Kunden die Lieferpauschale nur einmal berechnet. Lieferungen ins Ausland werden gesondert berechnet. Ab einem Mindestbestellwert von 20 € erfolgt die Lieferung versandkostenfrei, ansonsten werden 3 € Versandkostenpauschale berechnet.
9.5 Sollte die Lieferung an den Kunden nicht möglich sein, weil der Kunde z.B. nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Darüber hinaus ist Smalland berechtigt, die Ware für die Dauer, in der das Annahmehindernis besteht, auf Gefahr und Kosten des Kunden einzulagern oder einlagern zu lassen. Sämtliche dadurch anfallenden Aufwendungen sind Smalland vom Kunden nach Rechnungsstellung vollständig und unverzüglich zu erstatten.
9.6 Im Falle eines Widerrufs gemäß § 6 ist die Rücksendung in jedem Fall kostenfrei, wenn Sie vor der Rücksendung durch Anruf unter der kostenlosen Servicenummer 0 800 – 786 43 82 (werktags von 8:00 bis 18:00 Uhr) die kostenlose Rücksendung geklärt haben. Smalland veranlasst dann eine kostenlose Abholung der Sendung durch einen Paketdienst oder die Post. Bitte daher keine unfreien Pakete senden.
9.7 Lieferverzug durch Smalland berechtigt den Kunden nicht zur Annahmeverweigerung oder zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens Smalland vor.
9.8 Für Schäden an der Ware, die während des Transports entstehen, haftet das von Smalland mit dem Transport beauftragte Unternehmen. Sollte der Kunde nach dem Auspacken eine Beschädigung der Ware feststellen, muss er diese, auch wenn die äußere Verpackung nicht beschädigt ist und der Schaden an der Ware erst nach dem Auspacken festgestellt wird, innerhalb von 2 Werktagen bei dem Transportunternehmen reklamieren und die festgestellten Mängel schriftlich aufnehmen lassen. Der Kunde hat Smalland diese Tatbestandsaufnahme auf Verlangen zu überlassen. Eventuelle Ansprüche des Kunden gegen das Transportunternehmen werden von der vorliegenden Regelung nicht berührt.
§ 10 Zahlungsbedingungen
10.1 Sofern nicht anders vereinbart, sind alle Zahlungen von Endverbrauchern sofort nach Rechnungsstellung fällig. Die Belastung des Geschäftskontos oder des Kreditkartenkontos des Kunden erfolgt bei Internetbestellungen mit Abschluss der Bestellung. Der Bankeinzug erfolgt, wenn die Ware das Lager von Smalland verlässt.
10.2 Der Endverbraucher kommt, ohne dass es einer Mahnung bedarf, spätestens in Verzug, soweit er nicht innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach Erhalt der Rechnung oder einer vergleichbaren Zahlungsaufstellung zahlt.
10.3 Kindereinrichtungen haben ein Zahlungsziel von 4 Wochen und kommen, ohne dass es einer Mahnung bedarf, erst 6 Wochen nach Rechnungserhalt oder Erhalt einer vergleichbaren Zahlungsaufstellung in Verzug.
§ 11 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht, Vermögensverschlechterung des Kunden
11.1 Der Kunde ist zur Aufrechnung gegen Ansprüche von Smalland nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche von Smalland anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
11.2 Der Kunde ist zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, soweit die Ansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
§ 12 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren aus einer Bestellung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Smalland.
§ 13 Leistungsstörungen und Gewährleistung
13.1 Lieferverzug durch Smalland berechtigt den Kunden nicht zur Annahmeverweigerung oder zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens Smalland vor.
13.2 Ist die gelieferte Ware mangelhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu. Soweit in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, sind weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Smalland haftet insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst eingetreten sind, für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden.
13.3 Offensichtliche Sachmängel der Ware hat der Kunde innerhalb von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware schriftlich anzuzeigen.
13.4 Macht der Kunde wegen Sachmängeln einen Schadensersatzanspruch geltend, so richtet sich der Umfang der Haftung von Smalland nach § 13.
§ 14 Haftung, Schadensersatz
14.1 Smalland und die ihr verbundenen Anbieter von Telekommunikations- und Netzwerkdiensten haften nicht für den Ersatz von jeglichen Schäden, die sich durch die Benutzung oder Nichtbenutzung der Smalland Website ergeben, insbesondere nicht, dass die Website ohne Abbrüche oder fehlerfrei funktioniert. Das schließt ein, ist aber nicht hierauf beschränkt, die Gewährleistung für Rechtsmängel, die Unversehrtheit, die Marktfähigkeit oder die Eignung für einen bestimmten Zweck im Hinblick auf die Verfügbarkeit, Genauigkeit, Zuverlässigkeit oder den Inhalt der Seiten. Smalland haftet nicht für direkte, indirekte oder zufällige Schäden oder für Folgeschäden, für entgangene Gewinne oder für Geschäftsunterbrechungen, die auf der Nutzung oder fehlenden Nutzungsmöglichkeit der Website und der darin enthaltenen Leistungen beruhen. Das gilt auch dann, wenn Smalland von der Möglichkeit solcher Schäden in Kenntnis gesetzt wurde.
14.2 Smalland übernimmt insbesondere keine Verantwortung und haftet nicht für etwaige Schäden, die durch Fremdeinwirkung auf das System des Kunden oder beim Vorgang der Datenübertragung vom Kunden an Smalland oder von Smalland an den Kunden entstehen.
14.3 Die Haftung von Smalland, soweit eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch Smalland, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Die Schadensersatzhaftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit Smalland keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird.
14.4 Für den Verlust oder die Zerstörung von Daten beim Kunden haftet Smalland nur bis zur Höhe des typischen Wiederherstellungsaufwands, der trotz regelmäßiger, dem Stand der Technik entsprechender Datensicherung entsteht.
14.5 Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt ebenfalls für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
14.6 Smalland erteilt alle Auskünfte, Ratschläge und Empfehlungen grundsätzlich nach bestem Wissen. Eine vertragliche Haupt- oder Nebenpflicht zur Erteilung von Auskünften, Ratschlägen oder Empfehlungen besteht nicht. Zum Ersatz eines aus der Befolgung der Auskunft, des Rates oder der Empfehlung entstehenden Schadens ist Smalland daher nicht verpflichtet, es sei denn, eine Haftung ergibt sich aus einer unerlaubten Handlung oder einer sonstigen gesetzlichen Bestimmung. Bei Auskünften, Ratschlägen und Empfehlungen kann es sich um Abbildungen oder Texte handeln, unabhängig davon, ob diese Auskünfte, Ratschläge oder Empfehlungen öffentlich zugänglich sind (z.B. auf der Internetseite www.smalland.de) oder dem Kunden persönlich erteilt wurden.
14.7 Im Übrigen ist jegliche Schadensersatzhaftung von Smalland, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
§ 15 Rückgaberecht
15.1 Der Kunde kann innerhalb von 4 Wochen nach Zusendung der Waren diese ohne Angabe von Gründen zurückgeben. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Runge VA, Team Smalland – Bergstr. 2 – 33803 Steinhagen
15.2 Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf ihre Prüfung zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Ware nicht in Gebrauch genommen wird und alles unterlassen wird, was ihren Wert beeinträchtigt.
§ 16 Nutzungsrechtseinräumung
Verfasst der Kunde für auf smalland.de angebotene Produkte eine Kundenrezension, gewährt er Smalland das ausschließliche zeitlich, räumlich und inhaltlich uneingeschränkte Recht zu deren Verwertung, insbesondere, aber nicht ausschließlich zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Zugänglichmachung, Bearbeitung und Werbung in allen Medien.
Der Kunde versichert und garantiert, dass er über die alleinigen Rechte an der Rezension verfügt. Falls Rechte Dritter bestehen, stellt der Kunde Smalland von diesen Ansprüchen auf erstes Anfordern frei.
Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Rezensionen unter Angabe des Namens, des Herkunftsortes und der Berufsbezeichnung des Kunden veröffentlicht werden, es sei denn der Kunde hat dies ausdrücklich schriftlich anders angegeben.
Smalland behält sich vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum, gekürzt oder bearbeitet zu verwenden sowie Angaben zum Kunden als Autor zu kürzen oder wegzulassen.
Rezensionen von Kunden geben ausschließlich die Meinung des Verfassers wieder und stimmen nicht unbedingt mit der Auffassung von Smalland überein.
§ 17 Gesetzliche Pflichtangaben zum Unternehmen des Anbieters
Firma mit Rechtsformzusatz: „Smalland GmbH“, Niederlassungsort: Hamburg, Geschäftsführer: Till Weitendorf, Registergericht und Registernummer: Amtsgericht Hamburg, HRB 105882, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 260141424
§ 18 Datenschutz
Smalland: Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen sowie für den Newsletterversand erforderlichen personenbezogenen Daten durch Smalland sowie das Auskunftsrecht des Kunden und das Recht zur Berichtigung, Sperrung und Löschung befinden sich in der Datenschutzerklärung.
§ 19 Punktesystem (Talersystem)
19.1 Der Kunde kann bei jedem Einkauf bestimmter, von Smalland gesondert gekennzeichneter und nicht preisgebundener Produkte sog. Smalland Punkte (Taler) sammeln, die einem vom Kunden ausgewählten Kindergarten gutgeschrieben werden. Smalland Punkte (Taler) können sowohl beim Einkauf im Internet als auch beim Einkauf per Katalog gesammelt werden. Kunde und Kindergarten können identisch sein. Die Punkte haben eine Gültigkeit von drei Jahren. Sollte der Kunde keinen Kindergarten auswählen, verfallen die Smalland Punkte (Taler).
19.2 Sobald ein Kunde für einen Kindergarten Punkte sammelt, wird dieser informiert. Er kann jederzeit seinen Punktestand (Talerstand) überprüfen.
19.3 Smalland behält sich das Recht vor, das Punkteprogramm (Talerprogramm) einzuschränken und zu beenden.
19.4 Bei Rückgängigmachung (Widerruf, Rücktritt, Vertragsaufhebung, Anfechtung, Umtausch etc.) eines Vertrages, für den der Kunde Smalland Punkte (Taler) erhalten hat, sowie bei Fehlbuchungen und Missbrauch, hat Smalland das Recht zur Stornierung der entsprechenden Punktegutschrift (Talergutschrift).
19.5 Der Kindergarten kann die Punkte (Taler) sammeln und selbständig in einem Prämienpool, der auf der Smalland Website angeboten wird, einlösen.
§ 20 Schlussbestimmungen
20.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB – einschließlich dieser Schriftformklausel – bedürfen der Schriftform.
20.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG United Nations Convention on Contracts for International Sale of Goods vom 11.04.1980). Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit beide Parteien Kaufleute sind, Hamburg.
Stand: 04. August 2010
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